Faktenblatt: Freihandel in der Diskussion | Maschinenbau und Elektronikindustrie

TTIP kann für europäische Unternehmen zu einer Einbahnstraße werden Die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) kann im Maschinenbau und in der Elektronikindustrie zu einem einseitigen Handelsvorteil für amerikanische Unternehmen führen. Darüber hinaus ist es sehr wahrscheinlich, dass mit TTIP die in Europa gültigen Umweltund Sicherheitsstandards sinken. Anlass dieses Hintergrundpapieres ist, dass sich die Systeme zur Marktzulassung und Produktzertifizierung in Europa und USA grundlegend unterscheiden.

Laut DIHK-Umfrage „Going International“ sehen 75% der befragten exportorientierten Unternehmen den größten Nutzen von TTIP in der Zusammenarbeit bei Normen, Standards und Zertifikaten. Für Befürworter von TTIP ist die Regulatorische Kooperation damit das zentrale Argument. Als Beispiele werden angeführt, dass Autos in den USA rote Blinker haben, während sie in der EU gelb blinken. Oder dass Neutralleiter-Kabel in der Elektronik in der EU standardmäßig blau gefärbt sind, in den USA aber weiß. Derartige Unterschiede in den Produktanforderungen sind tatsächlich für Hersteller mit kleinen Produktmargen, die auf dem jeweils anderen Markt Fuß fassen wollen, ein gravierendes Problem.

Aber: Als Argument für TTIP taugen die Beispiele nicht! Denn für derartige Vereinheitlichungen braucht es kein komplexes völkerrechtliches Abkommen wie TTIP. Es genügen Branchenvereinbarungen. Dass solche Vereinbarungen möglich sind, zeigen einheitliche Standards etwa für Bioprodukte in USA und EU.

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